Navigation
search

Fachstelle gegen Rechtsextremismus hat ihre Arbeit aufgenommen

03.11.2010 Aktuelles

Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist in München jetzt Chefsache. Die Landeshauptstadt München hat die Fachstelle gegen Rechtsextremismus ins Leben gerufen, die seit dem 1. August dieses Jahres mit Dr. Miriam Heigl besetzt ist.

 

Ziel ist die Koordinierung des städtischen Verwaltungshandelns zum Thema Rechtsextremismus und die Vernetzung von Zivilgesellschaft und Verwaltung. Mit dem Konzept, die demokratische Stadtgesellschaft zu stärken, will OB Christian Ude, dem die Fachstelle direkt unterstellt ist, langfristig den besten Schutz gegen Rechtsextremisten aufbauen.

Zu den Arbeitsschwerpunkten der 35-jährigen Politikwissenschaftlerin Heigl gehören u. a. Unterstützung und Beratung des Oberbürgermeisters bei Beobachtung und Analyse rechtsextremer Aktivitäten in München, Vernetzung mit Bezirksausschüssen und mit zivilgesellschaftlichen Gruppen, Verfassen von fachlichen Stellungnahmen und Vertretung der Landeshauptstadt München zum Thema Rechtsextremismus auf der Ebene der Kommune, des Landes und des Bundes sowie international.

Christian Ude sieht die Verantwortung der Stadt München nicht nur wegen ihrer Vergangenheit als „Hauptstadt der Bewegung“ – ein unschmeichelhafter Titel aus der NS-Zeit –; auch die letzten Jahre zeigten extreme Gewaltbereitschaft in der rechtsextremen Szene. Gerade auch das wachsende Bemühen um seriöseres Auftreten von NPD und als „Bürgerinitiativen“ getarnten Wählervereinigungen ist für den OB ein Warnsignal: „Auch in München ist es der ‚Bürgerinitiative Ausländerstopp’ bei der letzten Kommunalwahl gelungen, einen Vertreter in den Stadtrat zu entsenden, der seine Einstellung klar und deutlich durch das Zeigen des Hitlergrußes während seiner Vereidigung zur Schau gestellt hat – und dafür auch rechtskräftig verurteilt worden ist.“ Daneben sei auch zu beobachten, „dass rechtsextreme Gruppierungen vermehrt versuchen, die Münchner Stadtgesellschaft zu unterwandern und rechtsextremes Gedankengut salonfähig zu machen.“

Um die Wachsamkeit Münchner Bürger und Institutionen zu schärfen, wird die Bündelung der Aktivitäten der Stadtverwaltung und die Vernetzung der demokratischen Kräfte in München die Hauptaufgabe der Fachstelle gegen Rechtsextremismus sein – für eine starke demokratische Stadtgesellschaft.

Kontakt:

Landeshauptstadt München
Fachstelle gegen Rechtsextremismus

Dr. Miriam Heigl
Rathaus Marienplatz 8,
80331 München
fgr(at)muenchen.de

 

Links:

» www.muenchen.de/gegen-rechtsextremismus